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Bergamt Mecklenburg-Vorpommern



Arbeitssicherheit

Aufgrund der Besonderheiten des Bergbaus und der damit verbundenen besonderen Gefahren ist eine umfassende Vorsorge zum Schutz der Allgemeinheit und des Einzelnen erforderlich. Dazu bedarf es einer intensiven öffentlich-rechtlichen Kontrolle. Wesentlich ist die Abwehr akuter und die Verhinderung möglicher Gefahren sowie erheblicher Belästigungen.

Das Bundesberggesetz (BBergG) trägt den Gegebenheiten des Bergbaus mit seinen Gefährdungen besondere Rechnung. Es verpflichtet den Unternehmer, schon vor Aufnahme des Betriebes wie auch in bestimmten Zeitabständen oder auf Verlangen der Bergbehörde während des Betriebs für alle beabsichtigten Maßnahmen Betriebspläne aufzustellen. Zentraler Gegenstand der bergbehördlichen Prüfung der Betriebspläne ist die Vorsorge gegen Gefahren für Leben und Gesundheit im Betrieb.

Die Bundesregierung, die Landesregierungen oder die von ihnen ermächtigten Behörden haben auf der Grundlage des Bundesberggesetzes Bergverordnungen erlassen. Die Bergverordnungen enthalten Vorschriften, die als Rechtsnormen für den Betreiber und die Beschäftigten verbindlich sind und die der Bergwerksunternehmer bei der Führung des Betriebes, insbesondere zum Schutz der Beschäftigten, zu beachten hat. Dazu gehören auch Vorschriften über das Verhalten der Beschäftigten im Betrieb.

Wesentliche Regelungen für alle bergbaulichen Bereiche enthalten z.B. die Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV), die in weiten Teilen dem Arbeitsschutzgesetz entspricht und die Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV).

Es ist eine zentrale Aufgabe des Bergamtes Stralsund, die Einhaltung der Rechtsvorschriften und der zugelassenen Betriebspläne zu überwachen und hierzu vor Ort Kontrollen durchzuführen.

 

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